Sollten Lieferdrohnen und Flugtaxis künftig in deutschen Städten eingesetzt werden, stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang Gemeinden rechtliche Möglichkeiten besitzen, um auf eine solche Luftraumnutzung gestaltend Einfluss nehmen zu können.
Um diese Frage zu beantworten hat Sky Limits ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das von der Forschungsstelle Mobilitätsrecht am Institut für Rechtswissenschaften der Technische Universität Braunschweig erstellt und nun veröffentlicht wurde.
Im Rechtsgutachten wird so beispielsweise gklärt, welcher Handlungsspielraum gemäß nationalem Recht – insbesondere den Vorschriften über die Luftverkehrsverwaltung – besteht und ob und inwieweit Art. 28 II 1 des Grundgesetztes einen kommunalen Anspruch auf Regelung des Drohnenbetriebs begründet.
Wir freuen uns, mit dem Gutachten nun auch gezielt die Rolle von Kommunen in der Debatte um Lieferdrohnen und Flugtaxis abbilden und ihren Handlungsspielraum beschreiben zu können.